AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der „Jörg Rudolf – bmc“ für das Projekt „schulklick.de“


Die Verwendung nur eines grammatischen Geschlechts bei Berufs- und Gruppenbezeichnungen wurde im Hinblick auf den Lesefluss gewählt. Sie stellt keine Meinungsäußerung zu Geschlechterrollen dar. Das gilt auch für alle Texte in der schulklick.de-Software und auf den schulklick.de-Webseiten.
Die Verwendung der singulären Personalpronomen und Auslassung der pluralen Personalpronomen stellt keine Meinungsäußerung zu Werten, Titeln oder Würden dar.


Die Unternehmung Jörg Rudolf – bmc (nachfolgend „jr-bmc“ genannt), betreibt unter der geschützten Wortmarke schulklick.de sowie weiteren Internet-Domainen wie schulklick.net und schulklick.biz und deren Sub-Domainen Online-Portale für Arbeits-, Lern- und Lehrmaterialien.

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“ genannt) und der jr-bmc sowie allen damit verbundenen Internet-Shops der im Lizenzverfahren überlassenen Herausgeberportale (nachfolgend ebenfalls unter „schulklick.de“ zusammengefasst) für alle Produkte und angebotenen Dienstleistungen.

Vertragspartner

Vertragspartner sind die jr-bmc und der Nutzer. Der Unternehmenssitz der jr-bmc als Domainberechtigter und Herausgeberportal-Lizenzgeber ist 99438 Bad Berka. Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten (Portal-Lizenznehmer oder Themengruppenleiter) und deren Geschäftsadressen können dem Impressum der jeweiligen Portalseiten entnommen werden. Alle gültigen und wichtigen Kontaktadressen von schulklick.de sind über die Impressum-Seiten des Willkommensbereiches und der Shop-Portale aufrufbar.

Präambel

Die jr-bmc bietet mit dem Portal schulklick.de ihren Nutzern, z.B. Lehrenden und Lernenden, den Zugang und die Nutzung der schulklick.de-Datenbanken mit allen Fachinhalten und damit zusammenhängende Dienstleistungen an. Die jr-bmc erbringt ihre Leistungen mit und durch das Portal schulklick.de ausschließlich auf der Grundlage dieser Vertrags- und Geschäftsbedingungen unter Ausschluss entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Nutzers.

Diese AGB regeln die erstmalige und jede künftige erneute Nutzung der Datenbanken-Inhalte von schulklick.de abschließend, dies auch dann, wenn der Kunde die Geltung dieser AGB künftig bei weiterer Inanspruchnahme des Aufgabenservers nicht mehr erneut bestätigt.

1. Nutzung des Internetzugangs

Um Nutzer zu werden und um die von schulklick.de angebotenen Leistungen annehmen zu können, muss man sich bei schulklick.de nicht registrieren. Bei der wahlfreien Bezahlung der Produkte über Internet-Bezahlprovider gelten deren Nutzungsbedingungen uneingeschränkt. Der Nutzer erkennt mit seiner Bestätigung eines Kaufs die Geltung dieser AGB unwiderruflich an.

Die Nutzung des Internets und aller sonstigen elektronischen Zugangsmöglichkeiten erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Verordnungen, Verwaltungsbestimmungen, vertraglichen Vereinbarungen und technische Regelungen einzuhalten. Es obliegt dem Nutzer, sich hierüber fortlaufend zu unterrichten.

Die auf den Websites von schulklick.de enthaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die jr-bmc gestattet das Sichten und Herunterladen der schulklick.de-Inhalte ausschließlich zu privatem und eigenem beruflichem Gebrauch in Form einer Einzellizenz, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird. Die Inhalte dürfen vom Nutzer nicht für kommerzielle Zwecke vervielfältigt und anderweitig verwertet werden. Ohne schriftliche Genehmigung der jr-bmc dürfen die Portal-Inhalte von schulklick.de vom Nutzer nicht auf anderen Internetseiten, vernetzten Rechnern oder über andere Informationsträger angeboten und für solche Zwecke verändert werden.

Insbesondere ist Dritten die Nutzung und Verwendung von schulklick.de-Logos, -Symbolen und -Kennzeichen untersagt. Davon ausgenommen sind Texte, die ausdrücklich zur Veröffentlichung bestimmt sind. Diese dürfen zur Veröffentlichung von Journalisten heruntergeladen werden und zu Pressezwecken auf anderen Websites veröffentlicht und wiedergegeben werden. Bei Vervielfältigung der Inhalte ist auf die Urheber- und Eigentumsrechte der jr-bmc, von schulklick.de, der Herausgeber bzw. Themengruppenleiter, Lektoren und Autoren ausdrücklich hinzuweisen.

Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen verpflichtet zur sofortigen Vernichtung aller ausgedruckten oder heruntergeladenen Inhalte. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.

Die Websites von schulklick.de enthalten auch Querverweise (Links) zu Websites anderer Anbieter. Bei der ersten Verknüpfung wurde das fremde Angebot auf rechtswidrige Inhalte überprüft. Für fremde Inhalte, die über solche Querverweise (Links) erreichbar sind, ist die jr-bmc bzw. schulklick.de nicht verantwortlich. Wenn die jr-bmc bzw. schulklick.de feststellt oder darauf hingewiesen wird, dass ein Angebot rechtswidrigen Inhalt aufweist, wird dieser Querverweis (Link) aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Werden rechtswidrige Inhalte über ein Herausgeberportal verbreitet, deaktiviert die jr-bmc dieses betreffende Portal mit Kenntnisnahme und bis zur Klärung sowie bis zur Beseitigung des Mangels.

2. Erreichbarkeit und Systemvoraussetzungen

Der Internetzugang von schulklick.de ist in der Regel ständig erreichbar. Die jr-bmc übernimmt jedoch keine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Anwendung von schulklick.de-Suchmasken bestimmte Resultate erzielt werden können. Für die Nutzung der Download-Funktionen von schulklick.de benötigt der Nutzer einen Computer mit Internet-Zugang. Die Erreichbarkeit, die Datentransfergeschwindigkeit und die Störungsfreiheit korrespondiert wesentlich mit der Hardware- und Softwareausstattung beim Nutzer. Sollte diese heute üblichen Ansprüchen nicht genügen, kann der Nutzer wahlfrei und gegen Aufpreis die Zusendung der gekauften Produkte beim Portal-Herausgeber (Themengruppenleiter) anfordern.

3. Registrierung

Für die Bestell-/Auftragsbearbeitung muss sich der Nutzer bei schulklick.de namentlich bzw. per E-Mail und mit dem Wohnsitz registrieren. Für die namentliche Anmeldung zur Bestellung von postalisch auszuliefernden Unterrichtsmaterialien mit vorher erfolgter Überweisung muss der Nutzer schulklick.de für die Auftragsbearbeitung gültige Adressdaten mitteilen:

  • Name
  • Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • PLZ
  • Ort
  • Land
  • Telefonnummer

Die namentliche Registrierung ist kostenfrei; es ergeben sich hieraus keine zusätzlichen Zahlungsverpflichtungen. Nach Abschluss jeder Bestellung durch Zahlung und Lieferung (Vertragserfüllung) werden bis auf die im Rahmen der Verjährungsfristen zu bewahrende Bestelldatei (Liefernachweis) sämtliche Nutzerdaten automatisch gelöscht. Eine Kündigung des für den Bestellvorgang temporär eingerichteten Nutzer-Accounts ist also nicht erforderlich bzw. möglich.

Von dieser Registrierungsregelung unabhängig ist die persönliche Registrierung bei einem der für den Zahlungsvorgang angebotenen Bezahl-Provider.

Abweichend hierzu bleiben sämtliche Nutzerdaten eines Flatrate-Bestellers für den vereinbarten Zeitraum der getroffenen Flatrate-Nutzungszeit gespeichert. Der Flatrate-Nutzer verpflichtet sich, sein Nutzerkonto bei Änderungen der Adressdaten unverzüglich zu aktualisieren. Die jr-bmc ist jederzeit berechtigt, eine Freischaltung der Flatrate abzulehnen oder zu widerrufen, wenn die Gefahr missbräuchlicher Nutzung besteht. Für die Nutzung des Flatrate-Portals gelten die dort erweiterten Nutzungsbedingungen im Rahmen dieser AGB.

4. Datenschutz

Es wird von der jr-bmc gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vertraglich zugesichert, dass Adressdaten sowie weitere vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten lediglich in maschinenlesbarer Form gespeichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung maschinell verarbeitet werden. Die jr-bmc gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die jr-bmc beabsichtigt weder gegenwärtig noch in Zukunft den Verkauf, die Weitergabe oder Vermarktung persönlicher Daten an Dritte.

5. Vertragsabschluss

Soweit der Nutzer Verträge zum Download von Aufgaben mit Lösungen, digitalen Infoprodukten sowie anderen Angeboten von schulklick.de schließt, kommen solche Rechtsgeschäfte ausschließlich zwischen dem Nutzer, der jr-bmc und im Rahmen der Lizenzvereinbarungen mit dem jeweiligen Portal-Herausgeber (Themengruppenleiter) zustande. Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm nur gegenüber dem Portal-Herausgeber (Themengruppenleiter) und im Falle der Uneinigkeit gegenüber der jr-bmc geltend gemacht werden.

6. Angebote von Autoren

Über das Internet werden u.a. Aufgaben mit Lösungen, Software und sonstige Unterrichtsmaterialien (nachstehend „Inhalte“) überwiegend kostenpflichtig angeboten und zum Download bereitgestellt oder postalisch ausgeliefert. Soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, handelt es sich um von Autoren verfasste Inhalte, die von Lektoren und Herausgebern (Themengruppenleitern) vor der Veröffentlichung geprüft wurden.

Die jr-bmc und ihre schulklick.de-Lizenznehmer haften grundsätzlich nicht für die Richtigkeit der von Autoren und Lektoren zum Kauf bereitgestellten Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich, alle herunter geladenen Inhalte unter Beachtung der unter Ziffer 1. in dieser AGB genannten Bedingungen zu überprüfen und zu nutzen. Insbesondere hat der Nutzer bestehende Urheberrechte zu beachten.

7. Angebote, Haftung und Schadenersatz von schulklick.de bzw. jr-bmc

Inhalte von schulklick.de sind ausschließlich solche, die über schulklick.de oder über die zugehörigen schulklick.de-Herausgeberportale heruntergeladen werden können. Die jr-bmc bzw. schulklick.de ist bestrebt, sein Angebot regelmäßig zu erweitern und zu aktualisieren. schulklick.de haftet nicht für die Genauigkeit und Verlässlichkeit der Inhalte. Werden ggf. Produkte anderer Verlage und sonstiger Anbieter über schulklick.de angeboten, stellt die jr-bmc mit schulklick.de lediglich den technischen Unterbau zur Verfügung. Die Haftung für solche Produkte liegt dann bei dem jeweiligen Anbieter.

8. Benutzerkennung (Login), Passwort und Nutzer-Kontonummer

Es obliegt dem Nutzer, die sichere Verwahrung und Nutzung seiner Zugangsdaten oder anderer Sicherungsvorkehrungen zu gewährleisten und zu überwachen. Die jr-bmc haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust ihm zugeteilter Zugangsdaten entstehen. Im Besonderen ist die Übertragung von Benutzerkennung und Passwort nach Stand der Technik über das Internet bzw. über E-Mail nicht absolut sicher. Die jr-bmc ist um größtmögliche Sicherheit bemüht. Ein Minussaldo von Nutzerkonten ist technisch und organisatorisch ausgeschlossen.

9. Preise und sonstige Gebühren, Abrechnung

Die Inanspruchnahme des allgemeinen Angebotes von schulklick.de ist kostenlos. Anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Nutzer. Die Nutzung der Inhalte der Datenbanken ist gemäß der auf den Webseiten veröffentlichten Preise kostenpflichtig. Die Höhe der Preise für jede einzelne Aufgabe und Lösung sowie jedes Infoprodukt wird bei der Suche und Auswahl unmittelbar angezeigt. Preise mit Umsatzsteuer (MwSt = Mehrwertsteuer) sind auf volle Cent aufgerundete Beträge. Sämtliche von schulklick.de angezeigten Preise enthalten die Umsatzsteuer.

Alle Zahlungsvorgänge werden nach dem „Pay-Before-Download-Prinzip“ bzw. „Pay-Before-Lieferung-Prinzip“ (Vorkasse) abgerechnet, d.h. der Nutzer zahlt entweder

  • über einen der angebotenen Bezahlprovider oder
  • per Überweisung.

Unmittelbar nach der Zahlung über einen Bezahlprovider kann der Nutzer über die bestellte Ware verfügen (download) bzw. seinen Warenkorb zur Auslieferung frei schalten. Bei Bezahlung per Überweisung ist die Ware Mittag am übernächsten Werktag nach Gutschrift der Zahlung auf dem Konto der jr-bmc verfügbar.

Alle Käufe von Minderjährigen (beschränkt geschäftsfähige Personen) werden im Rahmen des Taschengeldparagrafen (§ 110 BGB) ermöglicht. Die Rückgabe gekaufter Inhalte ist ausgeschlossen.

Mit jeder Lieferung für getätigte Umsätze werden automatisch Rechnungen erstellt, die ohne Unterschrift gültig sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch Dritte verursacht worden sind; z.B. Klassenbestellungen.

10. Aufzeichnung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten

Die jr-bmc zeichnet alle Transaktionen (Käufe) mit sämtlichen Abrechnungsdaten auf und speichert diese in der gesetzlich zulässigen Zeit. Der Nutzer lässt den Einsatz sog. Cookies zu. „Cookies“ sind kleine Textdateien, welche die Nutzung der Online-Angebote erleichtern und den Zugang, den Kauf und die Abrechnung ermöglichen. Cookies sind nur auf dem lokalen PC des Nutzers gespeichert und werden von der jr-bmc bzw. schulklick.de nicht für Auswertungszwecke verwendet.

11. Abmeldung/Kündigung

Nutzerkonten dienen nur der Abrechnung – siehe Ziffer 10. – und der Abarbeitung von Abo-Aufträgen. Sie brauchen nicht gekündigt zu werden.

12. Widerrufs- und Rückgaberecht des Nutzers

Nutzer können innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mittels einer eindeutigen Erklärung und durch Rücksendung des Kaufgegenstandes einen Vertrag widerrufen, sofern es sich nicht um Download-Artikel oder speziell mit den Daten des Nutzers hergestellte Artikel (Umschlagsdruck, gebrannte CD oder ähnliches) handelt. Nutzer sind im Falle der Rücksendung an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung vor Ablauf der Widerrufsfrist an die Geschäftsadresse des Portal-Herausgebers (Themengruppenleiters) lt. Impressum der jeweiligen Portal-Webseite.

Folgen des Widerrufs

Nach Rückerhalt der Ware werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen erstattet, gerechnet ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, die unversehrte Ware umgehend der jr-bmc zurückzusenden, sofern dieses noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt ist. Die Kosten der Rücksendung trägt der Nutzer, wenn der Wert der bestellten und zurückgegebenen Ware einen Betrag von 40 EUR, inkl. MwSt., unterschreitet; bei Rücksendungen von Waren mit einem Wert über 40 EUR je Sendungsstück trägt die jr-bmc Kosten. Der Nutzer ist verpflichtet, den für die Rücksendung portogünstigsten Weg zu wählen und diesen mit der jr-bmc abzustimmen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Bei berechtigten Rücksendungen werden dem Nutzer die Portokosten erstattet; die Genehmigung hierfür ist vor dem Auslösen der Rücksendung bei der jr-bmc einzuholen. In keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausschluss der Widerrufsmöglichkeit

Dieses Widerrufsrecht wird für Waren, bei denen auf Wunsch des Nutzers ein individueller Umschlags- oder CD-Aufdruck aufgebracht wurde, ausdrücklich ausgeschlossen. Kein Widerruf ist außerdem bei allen Bestellungen über den schulklick-Daten-Download (virtuelle Produkte, digitale Infoprodukte) möglich. Ein Widerruf ist auch nicht möglich, wenn gelieferte Waren Gebrauchsspuren aufweisen. Hierfür geleistete Zahlungen können nicht erstattet werden.

13. Inhalte des Nutzers

Wenn der Nutzer über den von schulklick.de geschaffenen Zugang im Internet selbst Inhalte in von ihm zugänglichen Bereichen von schulklick.de anbietet oder zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die Bedingungen gemäß Ziffer 1. dieser AGB einzuhalten. Der Nutzer hat insbesondere bestehende Urheberrechte zu wahren.

Der Nutzer verpflichtet sich bei der Teilnahme an Foren und Chats im Rahmen von schulklick.de, kulturelle, religiöse, persönliche Belange anderer Teilnehmer nicht zu verletzen und Foren und Chats nicht für rechtswidriges oder strafbares Verhalten zu benutzen oder darauf rechtswidriges und bzw.oder anstößiges Material darzustellen oder zu verbreiten. Die jr-bmc ist bei Verstößen berechtigt, solche Inhalte zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. schulklick.de macht darauf aufmerksam, dass die Einträge der Nutzer auf der Website nicht die Meinung von der jr-bmc bzw. schulklick.de wiedergeben.

14. Urheberrechte

Die über schulklick.de vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, herunter geladene und bzw. oder ausgedruckte Rechercheergebnisse nur für den privaten oder den von schulklick.de genehmigten Gebrauch einzusetzen. Die gekauften Daten dürfen außerhalb der zuvor definierten Verwendung Dritten nicht überlassen werden. Der Nutzer darf urheberrechtliche Kennzeichnungen in den abgerufenen Daten nicht entfernen.

15. Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen einzelner Nutzungsbedingungen sind diesen AGB zu entnehmen. Sie werden nach der Bekanntgabe wirksam mit der nächsten Nutzung aller von schulklick.de angebotenen Inhalte. Eine Abfrage über gelesene AGB erfolgt bei jedem Nutzer und jedem Kauf.

16. Erfüllungsort

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz der jr-bmc; Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Weimar.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.